27. Juni 2016 larslegath

PARTEI ERGREIFEN!

13. Landesparteitag fand erneut in Neukieritzsch statt

Nachdem die „Parkarena“ in Neukieritzsch beim vorangegangen Parteitag durch Unbekannte „entglast“ wurden war, lud der Bürgermeister der Stadt DIE LINKE ein, erneut einen Parteitag in seiner Stadt zu veranstalten.

„Partei ergreifen!“ war das vom Landesvorstand ausgegebene Tagungsmotto. Der gleichnamige Leitantrag und ZWEI Ersetzungsanträge wurden in einer facettenreichen Diskussion behandelt, wobei der Leitantrag mit einer breiten Mehrheit angenommen wurde. Die beiden konkurrierenden Anträge wurden abgelehnt.

Neben dem Leitantrag und einigen weiteren inhaltlichen Anträgen beschlossen die Delegierten eine schulpolitische Initiative, die auch eine mögliche Volksabstimmung für längeres gemeinsames Lernen im Freistaat beinhaltet.

Es kam an diesem Tag auch zu einem Paradigmenwechsel der Partei beim Umgang mit Rechtspopulisten. So werden die Mitglieder der LINKEN Sachsen und insbesondere deren RepräsentantInnen in den Parlamenten und kommunalen Vertretungskörperschaften offensiv den VertreterInnen menschenfeindlicher, rassistischer und anderer rechter Positionen, wie sie beispielsweise von der AfD vertreten werden, in der öffentlichen Debatte entgegentreten. Bisher hatte DIE LINKE öffentliche Diskussionen mit VertreterInnen solch menschenfeindlicher Positionen abgelehnt, um ihnen keine Plattform für diese Positionen zu bieten.

Den Abschluss des Parteitages bildeten die Weicheinstellungen für ein neues Finanzkonzept, sowie für erhebliche Änderungen in der Landessatzung. Gerade in den Prozess der Satzungsänderungen brachten sich Genossinnen und Genossen aus dem Göltzschtal ein.

Nachdem der Parteitag nun mit einer deutlichen Mehrheit ein Satzungsmodell favorisiert hat, gilt es nun dies im kommenden Jahr mit den entsprechenden Formulierungen zu untersetzen.

Das Wichtigste bleiben bei einer Partei natürlich die Inhalte, deshalb lasst uns das Motto „Partei ergreifen!“ aufnehmen und unsere Positionen jederzeit laut und deutlich äußern!

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Kategorie: Der Vogtlandbote, Parteiintern, Presse

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